Ergebnisinterpretation Olympiaentscheid in Kiel

Thilo Pfennig

Kiel hat JA gesagt zu einer Olympiabewerbung. Nehmen wir das Ergebnis mal auseinander:

  1. Wahlberechtigt waren 190.220
  2. Gewählt haben 55.278
  3. Der Stadtteil Gaarden hat dagegen gestimmt.
  4. 35.043 haben JA gesagt

Wenn Artikel wie diese entstehen: Kiel sendet klares Signal pro Olympia

Zitat:

Eine klare Mehrheit der Wahlberechtigten sprach sich am Sonntag für eine erneute Bewerbung der Stadt um die Ausrichtung der olympischen Segelwettbewerbe aus.

Das ist eine falsche Aussage. Lediglich 18,4 Prozent der Wahlberechtigten haben mit JA gestimmt. Das Quorum nach Gemeindeordnung § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren lag bei 10 Prozent

bei Bürgerentscheiden zu einem Aufstellungsbeschluss im Rahmen der Bauleitplanung, sowie dessen Änderung, Ergänzung oder Aufhebung, in Gemeinden … mit mehr als 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 10 %

Das heißt der Bürgerentscheid ist GÜLTIG. Außerdem sind 63,3 Prozent der abgegebenen Stimmen JA-Stimmen. Somit wäre die korrekte Aussage:

Eine klare Mehrheit der abgegebenen Stimmen sprach sich am Sonntag für einerneute Bewerbung der Stadt um die Ausrichtung der olympischen Segelwettbewerbe aus.

Aber was Wahlberechtigte betrifft, hat nur weniger als jede:r fünfte FÜR Olympia gestimmt.

Bewertung

Es gibt Bürgerentscheide, da möchte man halt irgendein Ergebnis und egal wie hoch die Beteiligung ist: Solange die formalen Voraussetzungen erfüllt bleiben, wie ein Quorum, gilt der Entscheid halt als angenommen und man kann damit arbeiten.

Bei dem Olympiaentscheid geht es aber um mehr: Es ist ein Wettlauf um das stärkste Signal. Kiel steht in dem Sinne in Konkurrenz zu Rostock als Segelstandort. Es geht also um mehr als nur irgendwie formal Kriterien zu erfüllen, sondern darum, ob quasi in Kiel schon das olympische Feuer brennt?

Und da musste selbst der scheidende Oberbürgermeister Kämpfer ehrlicherweise zugeben, dass es noch nicht nach Fieber aussieht. Also gegenüber Rostock war das jetzt kein “megastarkes Signal”. Deswegen hatten sich viele in der Politik auch die 70plus Prozent gewünscht. Damit wäre zumindest jeder Fünfte der Wahlkberechtigten dafür gewesen. Das wäre auch noch sehr wenig, aber “immerhin”.

Köln hat auch nur mit 57,4 Prozent kein starkes Signal gesendet. Da ist einfach München mit 66 Prozent die Messlatte. Es wird für den DOSB eher schwer sein, einen Kandidaten mit geringerer Zustimmung zu bevorzugen, als den Kandidaten, der dann international ins Rennen geschickt wird.

Und für Hamburg könnte das Kieler Ergebnis darauf hindeuten, dass die Stimmung in Norddeutschland eher schlechter ist als noch 2015. Für Kiel bedeutet aber die Nicht-Festlegung auf Hamburg, dass man vermutlich auf Jahre in die Zukunft Miullionen zum Fenster für die Option einer Durchführung ausgeben muss. Für Gaarden bedeutet das jetzt schon den Gürtel enger zu schnallen, bis auf Weiteres. Also Setember 2026. Viele Förderprojekte werden darum für 2027 wieder gestrichen werden müssen. Das Geld ist dann schon mal weg.

Letztes und vorletztes Jahr wurden selbst Kleinstbeträge für Gaarden gestrichen.Nun wird man viele weitere Projekte für Olympia ersatzlos streichen müssen. Da sind die Kieler:innen leider selber schuld. Insbesondere für die Kultur ein schlechtes Signal.

KielKontrovers: Bürger:innenentscheid Olympia: Gaarden sagt NEIN, weniger Beteiligung