NOlympia in München
Thilo Pfennig
Immerhin 42,0 Prozent Wahlbeteiligung erreichte München am 26. Oktober 2025. Und 66,4 Prozent sagten ja. Damit haben dann 27,8 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja gestimmt. Das Quorum liegt in München bei 10 Prozent. (siehe Wahlergebnisse)
Innerhalb der NOlympia-Bewegung hat das nicht nur in München zum Nachdenken geführt. Zum einen ist man sicher von dem Vorum der Bevölkerung enttäuscht. Zum anderen erscheinen die Methoden fraglich, wenn der Stadtrat zwar eine Frage zur Abstimmung gibt, dann aber Gegenargumenten KEINEN Raum zugesteht und auch be der Werbung Grenzen überschreitet. Es ist davon auszugehen, dass der Bürgerentscheid durch eine oder mehrere Klagen geprüft wird. Auch in anderen Städten kann man ein ähnliches Vorgehen erwarten.
Das Mittel des Bürger:innenentscheids sollte ja eigentlich, wie der Name schon sagt, den Bürger:innen die Möglichkeit geben, Anliegen zur Entscheidung vorzulegen. Und nicht dem Rathaus erlauben, bestimmte Absichten nur bestätigen zu lassen. Es ist zwar etwas besser, als wenn nur der Stadtrat entscheidet. Aber in dem Fall it es ja auch so, wenn Bürger:innen zeitlich vorher die gleiche Frage einbringen, dürften sie auch Gegenargumente vortragen. Es kann ja nicht sein, dass nur die Reihenfolge darüber entscheidet, wie demokratisch der Abstimmungsprozess vor sich geht. Die Hürden für ein vorgeschaltetes Bürgerbegehren sind ja deutlich höher (mit Unterschriftensammlung, etc.).
Es wäre im Sinne der Demokratie wünschenswert, wenn das irgendwann auch vor dem Bundesverfassungsgericht geklärt wird, wie Bürgerentscheide durchgeführt werden müssen.